FDP Friedrichsthal trifft Friedrichsthaler Unternehmer:
Bürokratische Hürden behindern Beschäftigung

Friedrichsthal, 13.09.2005 – „Wir wollen wissen, was die Probleme der regionalen Unternehmen sind und herausfinden, wie wir Ihnen auf politischem Wege helfen können“, so die stellvertretende Friedrichsthaler Ortsvorsitzende Doris Buchholz anlässlich eines Besuches bei der Fa. Aerotechnik Siegwart in Friedrichsthal (12.09.2005).

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Karl Addicks hatte sich Buchholz und dem Beigeordneten im Stadtverband Roland König mit der Firmenleitung getroffen und das Unternehmen angesehen. Die Firma Siegwart beschäftigt 170 Mitarbeiter, die meisten davon werden nach Stundenlohn bezahlt. Anlässlich dieses Gespräches kritisierte die Firmenleitung die enormen bürokratischen Hindernisse, denen die Unternehmen heute gegenüber stehen. Jüngstes Beispiel ist die Vorverlegung der Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge. Die Bundesregierung aus SPD und Grünen hat ein Gesetz verabschiedet, bei dem der Fälligkeitszeitpunkt für die Sozialversicherungsbeiträge vom 15. des Folgemonats auf den drittletzten Werktag des laufenden Monats vorverlegt wurde. Diese Regelung belastet die Unternehmen erheblich, weil im Jahr 2006 nicht 12 sondern 13 Mal der Sozialversicherungsbeitrag abgeführt werden muss. Viel schlimmer als die finanziellen Nachteile, ist für die Unternehmen aber der mit diesem Gesetz verbundene bürokratische Aufwand. Betriebe, die wie die Firma Siegwart auf Stundenlohnbasis bezahlen, müssen in jedem Folgemonat eine Nachberechnung durchführen, weil die geleisteten Stundenzahlen ihrer Arbeitnehmer am drittletzten Werktag noch nicht feststehen. „Das bedeutet doppelte Arbeit“, so der Geschäftsführer Wolfgang Siegwart. „Die Poliktik fordert, dass Unternehmen flexible Arbeitszeiten anbieten und diejenigen, die das dann tun, werden durch solche Regelungen noch bestraft“.

Die FDP Friedrichsthal fordert die Aufhebung dieser Regelung, die insbesondere den Mittelstand erheblich belastet und Arbeitsplätze kosten wird. Diese Vorschrift zeigt, wie wenige die Regierung von SPD und Grünen sich mit Betriebsabläufen auskennt. „Wir müssen alles tun, damit Arbeitsplätze entstehen und nicht noch weitere Hindernisse aufbauen“, so die stellvertretende Ortsvorsitzende Doris Buchholz.